Stark für die Kommunen

CDU-Landtagsabgeordneter Gordon Schnieder zum kommunalpolitischen Sprecher seiner Fraktion ernannt


Im August wurde Gordon Schnieder einstimmig zum Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) gewählt. In seiner Antrittsrede unterstrich er die besondere Bedeutung, die einer starken Interessenvertretung der Kommunen zukommt. Dabei legte er von Beginn an einen Schwerpunkt auf die Finanzsituation, die für viele rheinland-pfälzische Kommunen sehr schwierig ist. Er stellte fest: „Es ist nicht anständig, wie diese Landesregierung mit uns Kommunen im Finanzbereich umgeht.“

Schnieders beruflicher Werdegang ist eng mit den Kommunen verbunden. So war er vor seiner Wahl zum Landtagsabgeordneten viele Jahre für die Kommunalaufsicht im Eifelkreis Bitburg-Prüm zuständig. Zudem ist er seit der letzten Kommunalwahl Ortsbürgermeister von Birresborn. Wegen seiner fachlichen Kompetenz und dem Spitzenamt in der KPV ernannte ihn seine Fraktion im November zum kommunalpolitischen Sprecher. Darüber hinaus ist er seither ordentliches Mitglied im Innenausschuss des Mainzer Landtages und im Rechtsausschuss. Im Ausschuss für Medien, digitale Infrastruktur und Netzpolitik ist er stellvertretendes Mitglied. Dafür gab er seine Mitgliedschaft im Petitionsausschuss auf und beendete seine Tätigkeit als Obmann der CDU in der Enquete-Kommission „Tourismus“ des Landtages. Schnieder geht mit Freude an seine neuen Aufgaben heran: „Die Kommunen müssen in vollem Umfang die Gestaltungsmöglichkeiten erhalten, die ihnen per Gesetz zustehen. In den Städten und Gemeinden weiß man, was die Bürgerinnen und Bürger wollen. Hier müssen die Entscheidungen getroffen werden, die die Menschen unmittelbar betreffen. Starke Gemeinden sind die Grundvoraussetzung für ein starkes Land.“