A1 Forum

Der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder begrüßt den Fortschritt beim Lückenschluss

Gordon Schnieder: „Ich bin mit dem Verlauf des Abends sehr zufrieden. Der LBM in Koblenz als Planfeststellungsbehörde leitet noch in dieser Woche die nächsten Schritte ein. So kann ich es verschmerzen, dass ich in der letzten Zeit auf meine Kleinen Anfragen nur noch ausweichende Antworten bekommen hatte. Es hat mich aber enttäuscht, dass der Staatssekretär heute meinte, dass der Plan erst im Jahr 2021 festgestellt werden wird. Wir waren davon ausgegangen, dass wir nach der Weitergabe der Unterlagen in zwei Jahren den Planfeststellungsbeschluss vorliegen haben. Zudem hat der Bund den Instanzenweg so verkürzt, dass die dann eingehenden Klagen direkt zum Bundesverwaltungsgericht gehen. Allein das spart deutlich Zeit. Es muss jetzt auch weiterhin alles getan werden, so schnell als möglich Baurecht zu schaffen.

Über viele Jahre wurde der Bau der A 1 von unterschiedlichen Regierungen verzögert. Ich habe den Eindruck, dass Wirtschaftsminister Dr. Wissing den LBM jetzt machen lässt. Ich denke, dass wir den Lückenschluss in einer ordentlichen Zeit über die Bühne bekommen werden. Ich habe es als einen Sinneswandel bewertet, dass der FDP-Wirtschaftsminister vor einiger Zeit auf eine Kleine Anfrage von mir alle Fakten der sogenannten Nullvariante offengelegt hat. Es wurden damit die vielen Mehrkilometer veröffentlicht, die entstehen, weil die A 1 nicht durchgehend befahren werden kann. Es wurde auch öffentlich gemacht, dass damit ein gewaltiger Mehrausstoß an Abgasen verbunden wäre. Und das wichtigste ist, so steht es wörtlich in dem Gutachten, dass mit dem Bau der A 1 „in 30 Jahren 24 Getötete, 273 Schwerverletzte und über 1000 Verunglückte mit leichteren Verletzungen vermieden werden.“ Das müssen alle, auch die Bürgerinitiativen, die gegen den Lückenschluss sind, zur Kenntnis nehmen. Der Lückenschluss ist Naturschutz und er ist Menschenschutz. Wir sind heute einen guten Schritt weitergekommen. Jetzt müssen alle rechtlichen Fragen geklärt und dann schnell gebaut werden.“