Die Kommunen stärken

Der neu gewählte Vorstand der KPV und die Delegierten für den KPV-Landestag am 19. August in Darscheid.

Mitgliederversammlung der Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU im Kreis Vulkaneifel stellt die Weichen für die Zukunft


Werner Klöckner, der Kreisvorsitzende der KPV, lud zur Mitgliederversammlung nach Gemünden ein – und viele kamen. In seinem Bericht stellte der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Daun die Bedeutung der Kommunen heraus. Auf dieser Ebene fallen die Entscheidungen, die den Bürger direkt betreffen. Hier werden unter anderem die Gebühren festgesetzt, zahlreiche Infrastrukturmaßnahmen beschlossen und über die Ausstattung der Kindergärten und Schulen, aber auch der Feuerwehren entschieden. Seit Jahren nehmen die Aufgaben zu, die den Kommunen vom Land übertragen werden, aber deren finanzielle Ausstattung hielt damit nicht Schritt. Dies führt dazu, dass rheinland-pfälzische Städte in der Rangliste der am höchsten verschuldeten deutschen Städte an der Spitze stehen.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder beleuchtete anschließend einige weitere Aspekte der rheinland-pfälzischen Kommunalpolitik. Dabei ging er auch auf die Kommunal- und Verwaltungsreform ein. Er begrüßte die Gespräche der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll und drückte seine Hoffnung aus, dass am Ende ein Zusammenschluss zu einer gemeinsamen Verbandsgemeinde stehen wird. Auch Schnieder unterstrich die Bedeutung der kommunalen Ebene und hob dabei hervor, dass gerade in diesem Bereich die Verantwortlichen häufig schwierige Entscheidungen treffen müssten.

Bei den anschließenden Wahlen zum Vorstand der KPV wurde Werner Klöckner in seinem Amt bestätigt. Zu seinem Stellvertreter wählten die Mitglieder den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Gerolstein, Matthias Pauly. Anja Düx wurde als Schriftführerin wiedergewählt. Elf Beisitzer stehen dem Vorstand zur Seite: Albert Berens, Dieter Brill, Dr. Peter Burggraaff, Rainer Helfen, Alfred Mastiaux, Helmut Michels, Otmar Monschauer, Hartwig Noth, Thomas Scheppe, Dr. Reinhard Scholzen und Magdalena Winter. Für den Landestag, der am 19. August in Darscheid stattfindet, wählte die Mitgliederversammlung fünf Delegierte: Albert Berens, Werner Klöckner, Werner Rätz, Gordon Schnieder und Dr. Reinhard Scholzen. Auch die fünf Ersatzdelegierten wurden einstimmig gewählt: Dieter Brill, Anja Düx, Helmut Michels, Matthias Pauly und Thomas Scheppe.